Nachrichten-Archiv
16.02.2012
VSF-N 9 2012
Nr. 35 Außenwirtschaftsrecht / Spezifische restriktive Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 7/2012)
Nr. 36...
15.02.2012
Zollfreier Handel mit Westbalkan bis 2015 verlängert
Die Länder des Westbalkans einschließlich Kosovo werden auch bis 2015 uneingeschränkten zollfreien Zugang zum Markt der Europäischen Union haben.Das hatte die EU Ende letzten Jahres beschlossen, um die wirtschaftliche Integration...
15.02.2012
Bundesregierung will Stillstand in der konventonellen Rüstungskontrolle in Europa überwinden
Die Bundesregierung setzt sich im Rahmen dreier Vertragswerke für eine Überwindung des Stillstands der Rüstungskontrolle in Europa ein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion...
14.02.2012
Anhänge des Weinabkommens EG/USA geändert
Von der Aktualisierung betroffen sind unter anderem die Gesetzgebung zu den önologischen Verfahren und die Liste der amerikanischen Weinbaugebiete.
13.02.2012
HADDEX-Aktualisierung Nr. 17-2012
1. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 113/2012 des Rates vom 10. Februar 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen...
10.02.2012
VSF-N 8 2012
Nr. 29 Außenwirtschaftsrecht / Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1355/2011)
Nr. 30 Außenwirtschaftsrecht / Restriktive Maßnahmen gegen Belarus...
09.02.2012
Im Reiseverkehr sind Originaldokumente
Customs and Border Protection weist darauf hin, dass die Behauptung, Reisenden sei die Einreise in die USA gestattet worden, obwohl der Pass als Bild auf einem iPad vorgelegt wurde, falsch ist.
08.02.2012
HADDEX-Aktualisierung Nr. 16-2012
1. Bekanntmachung - zur Anpassung der Strafbewehrung nach §34 Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 6 Nummer 3b des Außenwirtschaftsgesetzes - des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 34/2012 der Kommission vom 17. Januar 2012 zur 163....
07.02.2012
HADDEX-Aktualisierung Nr. 15-2012
1. Bekanntmachung zur Anpassung der Strafbewehrung nach §34 Absatz 4 Nummer 2 und 3 des Außenwirtschaftsgesetzes - des Artikels 1 und der Anhänge I, II und III der Verordnung (EU) Nr. 54/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur...
07.02.2012
VSF-N 7 2012
Nr. 25 Verbrauchsteuern / Änderung von Verwaltungsvorschriften
Nr. 26 Verbote und Beschränkungen / Sanitärer Pflanzenschutz (SV 10 02); Neunte Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember...
